Grüne Ratsarbeit wirkt! Einblicke vom Ortsverband aus 2019/2020

In den letzten Jahren wurden viele Projekte aus unserer Ratsarbeit realisiert. Langjährige Vorarbeit, Nachdruck und eine faire Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen hat dieses ermöglicht.

Hafenentwicklung

„Den Grundstein für ein neues Entwicklungskonzept des Hafens, für das sich die Stadt Fördergelder er- hofft, legte die Fraktion der Grünen bereits 2014 in ihrem Antrag.“, so schrieb die Landeszeitung Lüneburg bereits in 2016. Wir sind stolz auf die bisherige Aufwertung des Hafengebietes und freuen uns auf die weiteren Schritte. Den gesamten Artikel kann man bei der Landeszeitung Lüneburg nachlesen

Energieeffizienz im Stadtgebiet

Bereits 2013 begannen wir eine Umrüstung der Stra- ßenlampen auf LED zu fordern. Unsere stetigen Nachfragen und die Bereitschaft unseres neuen Bürgermeisters Dennis Neumann sich mit allen Stadtratsfraktionen auszutauschen, führt nun zu produktiven Ergebnissen.

Wir konnten erreichen, dass die Energieversorgung Dahlenburg Bleckede beauftragt wurde, eine detail- lierte Liste aller Straßenlampen (Leuchtpunkte) und deren Verbräuche zu erstellen. Im Umweltausschuss wurden die Ergebnisse vorgestellt, mit der Folge, dass die Stadt in neue Leuchtmittel und z.T auch in den Lampenaustausch investiert. Somit rechnen sich die Investitionen nicht nur bei der CO2-Bilanz, sondern sie lohnen sich auch finanziell für den städtischen Haushalt mit einer jährlichen Ersparnis von derzeit 26.000 €.

Unsichere Zukunft für die Bleckeder Fähre

Im Frühjahr 2020 erreichte uns die Nachricht, dass der Neubau der Bleckeder Fähre und somit der sichere Weiterbetrieb in Frage gestellt wird. Kreisrat Jens Böther (CDU) schlug dem Kreistag vor, den Neubau der Fähre auf unbestimmte Zeit zu verschieben und stattdessen nur einige Umbauten und Instandsetzungen durchzuführen. Als Begründung für diesen Schritt wurden die Kosten für die Be- wältigung der Coronakrise genannt, weitere bzw. alternative Einsparvorschläge blieben jedoch aus. Dies zeigte fehlendes Interesse am Erhalt der Fähre und lässt vermuten, dass der ehemalige Bürgermeister der Stadt Bleckede seine ursprünglichen Äußerungen nicht ernst meinte. Durch Grünen Einsatz in Bleckede und im Kreistag konnte erreicht werden, dass dieser Beschluss nicht getroffen wurde. Somit wird der Neubau weiterhin verfolgt. Ein Ingenieurbüro ist nun beauftragt, die Anforderungen explizit zu definieren und Umset- zungsvorschläge dem Kreistag vorzulegen. Wir bleiben bei dem Thema weiter am Ball.

Kostenreduzierung beim Abwasser

Seit nun mehr einigen Jahren beobachte ich, wie oft und kontrovers über die Abwassergebühren diskutiert wurde. Wirklich gravierend ändern konnte bisher niemand an den hohen Beiträgen. So hatte ich Mitte 2016 der Gesellschaft einen Prüfungsauftrag gestellt, mit dem Ziel, die Abwasserbeseitigungskosten durch Energieeinsparung zu senken. In Zeiten niedriger Kapitalkosten erschien es daher sinnvoll, in energieeffiziente Maßnahmen zu investieren und dadurch den Anteil der variablen Kosten langfristig zu reduzieren, z.B. in Abwärmenutzung, Mikroturbinen, Brennstoffzellen und Blockheizkraftwerke, sowie Einsparungen bei den stromkostenintensiven Pumpwerken. Nun im März 2021 ist nach vielen unnötigen Verzögerungen die große Photovoltaikanlage endlich ans Netz gegangen und produziert für den Eigenverbrauch der Kläranlage.

Einsatz für Natur- und Artenschutz

Das Artensterben ist neben der Klimakrise eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb riefen die Grünen (Niedersachsen) im Bündnis mit 50 weiteren Partnern aus dem Naturschutz zu einem Volksbegehren auf. Ziel war eine Gesetzesänderung zur Erhaltung der Artenvielfalt zu erreichen.

Unser Ortsverband sammelte Unterschriften mit öf- fentlichen Aktionen und an festen Standorten. In persönlichen Gesprächen spürten wir den breiten Rückhalt für Natur- und Artenschutz. Die Bilanz der regionalen Aktion war überwältigend: Bis 1. November 2020 sammelte der Landkreis insgesamt 1.668 Stimmen und in ganz Niedersachsen 138.118 Stimmen. Für ein Volksbegehren hätten bereits 25.000 Stimmen ausgereicht.

Das Ergebnis unterstreicht, dass vielen Mitmenschen eine gesunde Umwelt wichtig ist. Im November 2020 verabschiedete die Niedersächsische Landesregierung den „Niedersächsischen Weg“. In diesem Vertrag wurde ein großer Teil unserer Forderungen aufge- nommen. So war unsere Aktion erfolgreich und hat viele Menschen motiviert, sich für eine artenreiche Natur zu engagieren.

Den gesamten Jahresrückblick gibt es auch zum Download als PDF: Rundbrief 2021

Martina Franken, Heiko Borgert, Christoph Soetebeer, Volker Schöning, Dr. Lukas Jockel, Andreas Reinecke

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